Rechtsvorschlag

Eine kurze Erklärung mit wichtiger Wirkung

Mia hat CHF 500 bereits bezahlt. Trotzdem bekommt sie einen gewöhnlichen Zahlungsbefehl: die amtliche Zahlungsaufforderung in einer Betreibung. Der Brief allein beweist nicht, dass noch eine Schuld besteht.

Mia kann Rechtsvorschlag erheben. Einfach gesagt erklärt sie damit: «Ich bestreite diese Betreibung.» Sie reagiert auf das Verfahren, statt durch blosses Schweigen auf ihre frühere Zahlung zu vertrauen.

Im gewöhnlichen Fall braucht es grundsätzlich keine Begründung (Art. 75). Eine klare Erklärung wie «Ich erhebe Rechtsvorschlag» genügt. Der erste Satz muss noch keinen Aktenordner tragen.

Sonderregeln bestehen unter anderem für die Einrede fehlenden neuen Vermögens nach Konkurs und für Wechselbetreibung. Diese besonderen Verfahren sind nicht unser Grundfall. Belege sollten trotzdem aufbewahrt werden: Der Streit kann später eine Begründung und Nachweise verlangen.

An die richtige Stelle – und rechtzeitig

• Sofort: gegenüber der Person, die den Zahlungsbefehl überbringt.
• Danach: innert 10 Tagen seit Zustellung mündlich oder schriftlich beim zuständigen Betreibungsamt (Art. 74).
• Auf Verlangen wird die Erklärung gebührenfrei bescheinigt. Zustellungsdatum und Bestätigung sichern.

Der Gläubiger ist die Person, die Geld verlangt. Nur ihr «stimmt nicht» zu schreiben ersetzt den Rechtsvorschlag nicht. Nach der Zustellung muss die Erklärung an das zuständige Betreibungsamt gerichtet werden. Bei einer schriftlichen Eingabe wahrt auch die Übergabe an die Schweizerische Post am letzten Fristtag die Frist (Art. 31 SchKG in Verbindung mit Art. 143 ZPO).

Auch eine Bitte um Belege ersetzt ihn nicht und verlängert die Frist nicht. Der Kalender wartet nicht höflich, bis der E-Mail-Verkehr fertig ist.

Die 20 Tage auf dem gewöhnlichen Zahlungsbefehl sind die Zahlungsfrist. Für die Bestreitung gelten grundsätzlich 10 Tage. Bei den konkreten Enddaten müssen Wochenenden, Feiertage und gegebenenfalls Art. 63 berücksichtigt werden.

Wie viel wird bestritten – und was bleibt offen?

Bestreitet Mia alles, ist die Fortsetzung der ganzen Betreibung vorerst gestoppt. Bestreitet sie nur einen Teil, muss sie diesen Betrag genau nennen. Sonst gilt die ganze Forderung als bestritten (Art. 74 Abs. 2).

Für den unbestrittenen Betrag kann grundsätzlich weiterbetrieben werden (Art. 78). Teile den verlangten Betrag deshalb gedanklich in zwei Felder: «bestritten» und «nicht bestritten». Nur im ersten Feld steht die Sperre.

Wer die Forderung vollständig anerkennt, aber kein Geld hat, hat ein Zahlungsproblem. Eine Vereinbarung und gegebenenfalls Schuldenberatung können helfen. Der Rechtsvorschlag ist kein Ersatz für einen Schuldenerlass oder einen verbindlich gewährten Zahlungsaufschub.