Zeit der Betreibung

Ein Brief startet zwei Uhren

Stell dir vor, heute wird dir ein Zahlungsbefehl übergeben. Das ist eine amtliche Zahlungsaufforderung. Du kannst die Betreibung bestreiten; diese Erklärung heisst Rechtsvorschlag.

Mit der rechtlich gültigen Übergabe, der Zustellung, starten zwei Fristen nebeneinander: grundsätzlich 10 Tage für den Rechtsvorschlag und 20 Tage für die Zahlung samt Betreibungskosten. Wir betrachten den gewöhnlichen Zahlungsbefehl.

Der Zustellungstag zählt grundsätzlich noch nicht als Tag 1. Beginne am Folgetag und zähle alle Kalendertage. Auch ein Wochenende mitten in der Frist wird nicht einfach übersprungen.

Erst beim letzten Tag prüfst du: Samstag, Sonntag oder anerkannter Feiertag am massgeblichen Ort? Dann endet die Frist am nächsten Werktag. Grundlage sind Art. 31 SchKG und Art. 142 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, kurz ZPO.

Darf das Amt handeln – oder muss ich reagieren?

Jetzt wechseln wir die Frage: nicht «Bis wann muss ich reagieren?», sondern «Wann darf die Behörde handeln?». Betreibungshandlungen sind grundsätzlich zwischen 20 und 7 Uhr sowie sonntags und an staatlich anerkannten Feiertagen untersagt. Das sind geschlossene Zeiten.

Ein Samstag allein ist keine solche geschlossene Zeit. Als letzter Tag einer Frist kann er aber trotzdem eine Verlängerung auslösen. Gleicher Tag, andere Frage – der Kalender hat zwei Stellenbeschreibungen.

Betreibungsferien dauern sieben Tage vor und sieben Tage nach Ostern und Weihnachten sowie vom 15. bis und mit 31. Juli. Für die Wechselbetreibung, ein besonderes Verfahren für bestimmte Wertpapiere, gelten diese Ferien nicht.

Ausnahmen bleiben wichtig: Art. 56 nimmt Arrestverfahren zur vorsorglichen Sicherung von Vermögen sowie unaufschiebbare Massnahmen zum Erhalt von Vermögensgegenständen aus.

Der Gläubiger, also die Person mit dem Zahlungsanspruch, kann seinen Antrag auch in den Ferien einreichen. Dieser Antrag heisst Betreibungsbegehren. Seine Eingabe ist keine behördliche Betreibungshandlung; die spätere Zustellung muss trotzdem die gesetzlichen Schutzzeiten beachten.

Rechtsstillstand schützt in besonderen persönlichen oder allgemeinen Situationen. Bei schwerer Krankheit kann das Amt ihn für eine bestimmte Zeit gewähren (Art. 61). Die eigene Mitteilung «bin krank» bewirkt ihn nicht automatisch. Weitere Regeln betreffen etwa Dienstpflicht, bestimmte Todesfälle und behördlich angeordnete Stillstände.

Erst normal zählen, dann das Ende prüfen

Nach den Ferien beginnen nicht zehn neue Tage. Der Kalender hat weder angehalten noch sich selbst neu erfunden. Du hast normal gezählt und danach nur das betroffene Ende verschoben.

Bei gerichtlichen Klagen nach SchKG gelten dagegen ausschliesslich die ZPO-Regeln zum Fristenstillstand. Insbesondere im summarischen, also beschleunigten gerichtlichen Verfahren, gelten keine Gerichtsferien. Übertrage unseren Betreibungsamtsfall deshalb nicht auf jeden Gerichtsbrief.

Unsere festen Betreibungsamtsfälle sind kein allgemeiner Fristenrechner.

In echten Verfahren müssen Zustellungsform, Datum, Ort, Feiertage und besondere Voraussetzungen geprüft werden. Ein Lernbeispiel ersetzt keine individuelle Fristprüfung.