Lieferungen

Lieferung ist nicht einfach das Geräusch der Türklingel

Lena kauft im Laden ein Velo und schiebt es selbst hinaus. Niemand liefert ein Paket. Im Schweizer MWST-Recht kann trotzdem eine Lieferung vorliegen.

Eine Leistung bedeutet zunächst: Jemand verschafft einer anderen Person einen wirtschaftlich nutzbaren Vorteil und erwartet dafür eine Gegenleistung, etwa Geld. Beim Velokauf besteht der Vorteil darin, über das Velo verfügen zu können.

Wirtschaftlich verfügen heisst hier: Lena kann das Velo für sich einsetzen oder im eigenen Namen weiterverkaufen. Der Laden verschafft ihr diese Möglichkeit. Das ist die erste Lieferungsform. Der Lieferwagen darf zu Hause bleiben.

Ein Gegenstand kann beweglich sein, wie das Velo, oder unbeweglich, wie ein Gebäude. Das Gesetz zählt zudem Elektrizität, Gas, Wärme, Kälte und Ähnliches zu den Gegenständen.

Drei Wege in dieselbe rechtliche Schublade

Später lässt Lena das Velo reparieren. Für ein Heimprojekt mietet sie ausserdem eine Bohrmaschine ohne Bedienungspersonal. Auch diese beiden Verträge passen in die Lieferungsdefinition – aber durch andere Türen.

Bei der zweiten Form genügt auch eine reine Prüfung, Einstellung oder Funktionskontrolle am Gegenstand. Er muss nicht sichtbar verändert werden. Die Werkstatt kontrolliert also nicht nur die Bremsen, sondern nebenbei unsere Alltagsvorstellung von «Dienstleistung».

Bei der Vermietung bleibt die Bohrmaschine Eigentum des Vermieters. Trotzdem liegt nach der dritten Form eine Lieferung vor. Diese spezielle Einordnung gilt für die Schweizer MWST; Alltagssprache oder ein ausländisches Steuerschema ersetzen sie nicht.

Welcher Vertrag wird gerade beurteilt?

Nun kauft Lena ein Velo und beauftragt separat eine Transportfirma. Das sind zwei Versprechen: Das Geschäft verschafft ihr das Velo. Die Transportfirma bewegt das bereits ihr gehörende Velo.

Der Warenverkauf ist eine Lieferung. Der eigenständige Transport ist eine Dienstleistung, also eine Leistung ausserhalb der Lieferungsformen. Die Transportfirma verkauft das Velo nicht und vermietet Lena auch kein Fahrzeug.

Eine Reparatur an einer Maschine ist anders einzuordnen als eine Behandlung eines Menschen. Eine Maschine ist ein Gegenstand; der Coiffeur liefert seine Kundin nicht als überholtes Anlagegut ab. Frage daher immer, welcher wirtschaftliche Vorteil konkret geschuldet ist.