Rechtsgrundlagen

Eine überzeugende Überschrift reicht noch nicht

Nora erhält ein Formular mit einer zusätzlichen Steuerzeile. Darf das Amt einfach einen neuen Betrag erfinden? Nein. Rechtliche Grundlagen sind die verbindlichen Regeln, auf welche eine Steuer gestützt wird. Ein Formular sammelt Angaben. Es erschafft nicht selbst die Steuer. Auch in fetter Schrift nicht.

• Bundesverfassung, kurz BV: Sie legt fest, wer welche Befugnisse hat, und setzt Grenzen.
• Gesetz: Es regelt insbesondere, wer steuerpflichtig ist, was erfasst wird und wie die Steuer bemessen wird.
• Verordnung: Sie führt gesetzliche Regeln näher aus.
• Verwaltungswegleitung: Sie erklärt die Anwendung. Sie steht nicht über dem Gesetz.

DBG ist nicht dasselbe wie StHG

DBG ist die Abkürzung für das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer. Geht es um die Einkommensteuer des Bundes, ist dieses Gesetz zentral. Für kantonale Steuern brauchst du das jeweilige kantonale Recht im Rahmen des Steuerharmonisierungsgesetzes, kurz StHG.

Steuerart, Jahr, Rechtsquelle – in dieser Reihenfolge

Bei einem Fall über die Landesgrenze können mehrere Staaten beteiligt sein. Ein Doppelbesteuerungsabkommen, kurz DBA, ist ein Vertrag zwischen Staaten, der unter anderem ihre Besteuerungsrechte abgrenzt.

Prüfe zuerst: Gibt das Schweizer Recht der Schweiz überhaupt einen Steueranspruch? Prüfe danach: Beschränkt das anwendbare DBA diesen Anspruch oder teilt es das Besteuerungsrecht anders zu? Der Vertrag ist kein zusätzlicher Steuertarif.